Projekt: Zukunft Zulgtal

Information des Projektausschusses Zukunft Zulgtal

Das Projekt

Unsere 10 Gemeinden im Zulgtal haben gemeinsam das Projekt Zukunft Zulgtal gestartet und einen Vertrag abgeschlossen mit dem Zweck: Die Einwohnergemeinden Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Homberg, Horrenbach-Buchen, Oberlangenegg, Schwendibach, Teuffenthal, Unterlangenegg und Wachseldorn vereinbaren, auf der Grundlage der Studie der Universität Bern die Vor- und Nachteile einer Fusion sowie den Abschluss eines Fusionsvertrags vertieft zu prüfen.

Drei mögliche Fusionsvarianten

Die erste Variante hat den Arbeitstitel Gemeinde Zulg. Es entstünde eine Gemeinde aus den 10 heutigen Gemeinden Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Homberg, Horrenbach-Buchen, Oberlangenegg, Schwendibach, Teuffenthal, Unterlangenegg und Wachseldorn.

Bei der zweiten Variante mit dem Arbeitstitel Gemeinden Schwarzenegg und Buchen würden aus den 10 Gemeinden zwei Gemeinden entstehen:

• Gemeinde Schwarzenegg (bestehend aus Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Oberlangenegg, Unterlangenegg, Wachseldorn);
• Gemeinde Buchen (bestehend aus Homberg, Horrenbach-Buchen, Schwendibach und Teuffenthal).

In der dritten Variante würden die Gemeinden Fahrni und Schwendibach mit Steffisburg fusionieren und die neuen Gemeinden Buchen und Schwarzenegg wären gegenüber Variante 2 entsprechend kleiner.

Die Erkenntnisse

Der Projektausschuss hat festgestellt:

1. Die Vorteile überwiegen. Allgemein sprechen die meisten zählbaren Fakten für eine Fusion mit einem möglichst grossen Gebiet, hingegen sprechen fast alle fühlbaren Argumente gegen eine Fusion. Insgesamt überwiegen aber aus Sicht des Projektausschusses die Vorteile.
2. Es ist eine einmalige Chance. Das Fusionsprojekt bietet dank der aktuell sehr günstigen Rahmenbedingungen die einmalige Chance, die 170jährigen Strukturen im Zulgtal an die heutigen Anforderungen anzupassen.
3. Investieren in die Infrastruktur statt in die Verwaltung. Mit dem Abbau von heute strukturbedingten Doppelspurigkeiten in der Verwaltungstätigkeit können Kosten eingespart werden. Die frei werdenden Mittel könnten wir in die Infrastruktur (Strassenunterhalt, Wasser, Abwasser, Gebäude) investieren, wo sie mehr Nutzen stiften.
4. Wenn fusionieren, dann möglichst gross. Die Vorteile einer Fusion im Zulgtal überwiegen, sei es in Variante 1 (ganzes Zulgtal) oder in Variante 2 (linkes und rechtes Zulgtal je eine Gemeinde). Bei Variante 3 wären die finanziellen Nachteile für unsere Region bedeutend, weshalb diese Fusionsvariante nicht weiterzuverfolgen ist.
5. Wenn eine Fusion, dann jetzt. Mit der heutigen finanziellen Lage der Gemeinden handeln wir aus einer Position der Stärke heraus. Der Kanton leistet einen bedeutenden Beitrag an die Fusion, solange das Fusionsförderungsgesetz gilt. Die neue Gemeinde kann die neuen Anforderungen in vielen Bereichen besser erfüllen als die Gemeinden in der bisherigen Struktur, beispielsweise in der Wasserversorgung, in der Feuerwehr, in der Schule etc.

Der Antrag

Alle Gemeinden haben ihre Vertreterinnen und Vertreter in die gemeinsame Arbeitsgruppe delegiert. Die Arbeitsgruppe nimmt zu den vertraglich festgelegten Fragen, unter Vorbehalt neuer Erkenntnisse aus der Vernehmlassung, einstimmig wie folgt Stellung:

• Zur Frage, ob fusionieren: Die Arbeitsgruppe beantragt den Gemeinderäten, im Zulgtal Fusionen der Einwohnergemeinden durchzuführen.
• Zur Frage, mit wem fusionieren: Die Arbeitsgruppe beantragt den Gemeinderäten, Variante 1 umzusetzen.

Die Vernehmlassung

Der Grundlagenbericht mit den Anträgen der Arbeitsgruppe liegt in allen Gemeindeverwaltungen vom 22.4.2010 bis 31.7.2010 öffentlich auf. Er ist zusätzlich auf den Internetseiten der Gemeinden publiziert. Vernehmlassungseingaben sind zu richten an: Zukunft Zulgtal, Sekretariat Arbeitsgruppe, Gemeindeverwaltung Eriz, Linden 304b, 3619 Eriz oder per Mail info@eriz.ch.

Das weitere Vorgehen

Vorgesehen sind folgende Schritte:

Vorentscheid, ob und mit wem fusionieren:

• Nach der Vernehmlassung und nach Behandlung in den Gemeinderäten ergänzt die Arbeitsgruppe den Grundlagenbericht und stellt Antrag an die Gemeinden.
• Im Herbst 2010 entscheiden die Gemeindeversammlungen, ob fusioniert werden soll und wenn ja mit wem.

Definitiver Entscheid:

• Nach den Entscheiden der Gemeindeversammlungen erarbeiten Projektausschuss und Arbeitsgruppe die nötigen Unterlagen für den definitiven Fusionsentscheid, den Fusionsvertrag oder die Fusionsverträge und das Organisationsreglement oder die Organisationsreglemente.
• Im Herbst 2011 entscheiden die Gemeindeversammlungen definitiv über die Fusion.

Auf den 1.1.2013 würde die neue Gemeinde oder die neuen Gemeinden die Tätigkeit aufnehmen.

Wir laden Sie ein, sich anhand des Grundlagenberichts im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung eine Meinung zu bilden. Die wesentlichen Erkenntnisse aus dem Grundlagenbericht werden in den nächsten Monaten in der Zulgpost publiziert; zusätzlich informieren die Gemeinderäte an den Versammlungen und über die gemeindeeigenen Publikationen.

Projektausschuss Zukunft Zulgtal
 

Weiterführende Informationen:
Grundlagenbericht
Artikel Zulgpost 09.03.2009
Artikel Zulgpost 22.04.2010
Artikel Zulgpost 19.08.2010